In lockerer entspannter Atmosphäre fand der diesjährige Neujahrsempfang unserer Partei in Billerbeck statt. Jung und Alt genossen das Beisammensein bei Kaffee und Kuchen.

Eine schöne Gelegenheit gemeinsam über das abgelaufene Jahr zu klönen und für einen Rückblick über das gemeinsame Erlebte.

In Beiträgen wurde deutlich das zahlreiche  Aktionen, Diskussionen aber auch parteiinterne Auseinandersetzungen das Jahr 2011 zu einem parteipolitisch bewegten Jahr machten aber unsere Partei auch insgesamt gefestigt haben.

Gerade die letzten zwei Monate im Jahr 2011 zeigten ein allgemein gesteigertes Interesse an unserer Partei. Zunehmend werden wir von verschiedenen Personen aus ganz Deutschland kontaktiert. Der Vorsitzende betonte, dass wir als Partei  weiterhin zwar bunt und vielfältig sein müssen, aber auch nicht jeden mit offenen Armen aufnehmen.

Auf der Homepage wurde nicht umsonst der Zusatz  „Wir distanzieren uns ausdrücklich, von jeder extrem, oder angehaucht rechten, linken Partei oder Gruppierung. Eine Kontaktaufnahme  dieser Personen, Parteien und Gruppierungen läuft ins Leere.„ unter „Weder Rechts noch Links! Wir bleiben Sozial!„ angefügt.

Das unsere junge Partei grundsätzlich jedoch keinerlei Berührungsängste hat wurde in Dezember 2011 durch Kontakte mit Persönlichkeiten wie Olaf Henkel und Karl - Theodor zu Gutenberg untermauert.

Mit Blick auf dem Parteitag 01.April, wo drei wichtige Parteiämter neu besetzt werden müssen, waren sich alle Teilnehmer über die weiteren Entwicklungsmöglichkeiten einig. Im Jahr 2012 wird es in unserer Partei mit Sicherheit weiterhin „menscheln“ und mit einer durchweg positiven Streitkultur wird sich unsere Partei auch entsprechend weiter professionalisieren.

Der Neujahrsempfang 2012 diente zur zwanglosen Plauderei und regte zudem zu mancher Diskussion an.

Gegen 19:00 Uhr war der Neujahrsempfang beendet. Es war ein schöner Nachmittag in heiterer Atmosphäre mit interessanten Beiträgen und Gesprächen.

Helmut Geuking
Vorsitzender

Im o.g. Leserbrief von der FDP hat sich ein schöner Tippfehler „Gegen SG-Markt in der Innenstadt“ eingeschlichen. Denn gerade die FDP war es die unseren Antrag vom 04.02.2010 einen NETTO Markt in Billerbeck anzusiedeln abgelehnt hatte und stattdessen für eine Erweiterung ALDI Markt stimmte.

Gerade die FDP war es die Stimmung gegen unsere Begründung aus dem Antrag von 04.02.2010 machte.

„Durch die bereits erfolgten Ansiedlungen der Discounter Lidl, K&K und Aldi in unmittelbarer Nähe zueinander sehen wir jedoch dringenden Handlungsbedarf das Discounterangebot zu entflechten. Durch die Ansiedlung eines Netto Marktes Ecke Holthauserstraße L581/ Sandweg auf dem Gelände Averbeck besteht für unsere Stadt auch die Möglichkeit das Verkehrsaufkommen zu entzerren, Kaufkraft in Billerbeck zu binden und unsere Innenstadt zu stärken.„

Wenn Herr Becks im Rat zu diesem nichtssagenden Scheinantrag der FDP heute sagt „SOFORT WEG DAMIT“ dann hat er recht. Die FDP beschäftigt Rat und Verwaltung mit substanzlosen Anträgen. Übrigens Netto war durchaus damals auch bereit sich in den alten K&K anzusiedeln. Ein Ortsansässiger Makler und FDP Vertreter im Rat hatte damals jedoch offensichtlich pfiffig schnell reagiert und den Besitzer der Immobilie vertraglich gebunden, wie sich bei der Begehung der Immobilie herausstellte.

Alle Welt spricht von Wachstum und Wandel der Städte – und derweil entleert sich unsere Innenstadt.

Sicherlich ist der Leerstand in Billerbeck kein neues Problem, jedoch ein zunehmend verschärfendes wie sich im aktuellen Fall Stecken Pferdchen zeigt. Er führt zu mangelnder Attraktivität, die Kunden orientieren sich um und bleiben aus. Ein Städteübergreifendes Patentrezept beim Umgang mit Leerständen gibt es nicht.
Die Angebotspalette innerhalb unserer Stadt muss vielfältiger und bunter werden.

Da ein großer „Kundenmagnet“ in dessen Schatten sich Kleingewerbetreibende ansiedeln können ausbleibt, müssen für Einzelhändler, Kleingewerbetreibende und Existenzgründer optimale Rahmenbedingungen geschaffen werden. Das fängt mit den Mieten an. Als Vorsitzender unserer Partei SG-NRW Billerbeck wird mir zunehmend angetragen das Miet- und Kaufobjekte viel zu hoch bewertet sind. Interessenten werden von vornherein abgeschreckt und weichen auf Nachbargemeinden aus.

Zum Wohle unserer Stadt und zur Behebung des Leerstandes mahnen wir als Partei eine realistische Objektwertschätzung an. Leerstand, Mindernutzungen und nicht gesicherte Nachnutzungen von Gebäuden bedeuten auch sinkende Immobilienpreise oder rückläufige Beleihungswerte der Kreditinstitute.

Realistische Objektwertschätzungen sind Grundvoraussetzung um unsere Stadt insgesamt attraktiver zu machen und das Gemeinwohl zu stärken. Nach erfolgter Anpassung bedarf es hier vor Ort dann verschiedene und nachhaltige Einzelmaßnahmen wie z.B.

• unsere Stärken Standort Billerbeck mehr herausstellen mit einer überregionalen PR,  damit Interessierte erfahren dass in Billerbeck Qualität und Service geboten wird.
• Jahresparkvignette, denn sie ermöglicht stressfreies Einkaufen, so das nicht ständig auf die Uhr geschaut werden muss damit man kein Knöllchen unterm Wischerblatt vorfindet.
• Regiogeld um Kaufkraft vor Ort zu binden

Innerhalb unserer Stadt müssen zudem Anziehungspunkte geschaffen werden, z.B.

• Täglicher Markt mit Regionalen Produkten.
• Wochenmarkt abschaffen und durch einen großen Monatsmarkt ersetzen.

Kurz um, wir müssen in unserem Billerbeck alles auf den Prüfstand stellen, so wie wir es bereits im Kommunalwahlkampf 2009 gefordert hatten. Wir müssen endlich bereit sein neue Wege zu gehen und alle hier vor Ort sollten dabei an einem Strang ziehen. Nur so kann langfristig Wachstum und Wandel in unserer Stadt Einzug halten.

Hubert Töllers
Vorsitzender OV Billerbeck

Es ist schon interessant was Parteien und Verwaltung so alles auf den Weg bringen können wenn die finanzielle Not groß ist. Die Idee der FDP eine Katzensteuer in Billerbeck einzuführen ist zum Glück vom Tisch. Gerüchte das zukünftig gelbe Kanarienvögel und blaugelbe Mehrschweinchen besteuert werden sollen sind wahrlich nicht zutreffend.

Statt vernünftige nachhaltige neue Finanzierungssäulen zu errichten wird altbackendes herausgeholt. Die Hundesteuer soll es nun in Billerbeck richten. Damit jedoch nicht genug.

Es wird unterstellt dass ca. 30% der Hundehalter im Stadtgebiet Steuersünder sind.

Die Finanzen der Stadt sind marode und Steuergerechtigkeit muss hergestellt werden, koste es was es wolle. Da bezahlt man auch gerne mal eine Fremdfirma mit dem Ziel mögliche Steuersünder aufzuspüren. Personen dessen Wirken juristisch gesehen ohne jegliche Wertigkeit und Legitimation ist. Dabei gibt es zahlreiche andere Möglichkeiten die in anderen Kommunen bereits schon zur täglichen Praxis gehören. Als erstes sind Aufklärung der Bürger über Grund und  Notwendigkeit einer Hundeanmeldung zu nennen. Auch Mitarbeiter vom Ordnungsamt könnten vermehrt auf Hunde in unserer Stadt achten und bei möglichen Vergehen kann ein entsprechendes Bußgeld ausgesprochen werden.

Kostenneutral könnte eine DNA-Datei für Hunde eingerichtet werden, wie in anderen Städten bereits praktiziert, um Halter zu ermitteln die Tretmienen ihrer Hunde nicht beseitigen. Nun aber wird eine Firma engagiert die irgendwelche Menschen auf die Jagd nach Hundehaltern entsendet. Als einzige Partei stimmten wir dagegen, denn bürgerfreundliches Handeln sieht für uns gänzlich anders aus.

Diese Hundeermittler haben vom Grundsatz her nur das Ziel eine höchstmöglichste Provision einzustreichen. Jeder Bürger steht erst einmal unter Generalverdacht ein Steuersünder zu sein. Vernünftige Mensch, ob Hundebesitzer oder nicht, sollten sich gegen solche Methoden verwahren. Diese Maßnahme, die Bespitzelung, Denunziantentum und Diffamierungen Tür und Tor öffnet ist durch nichts zu rechtfertigen. Vertrauen wird beschädigt und unser aller Gemeinwohl massiv beeinträchtigt.

Wir mahnen, weil wir wissen, wovon wir reden. Unsere Partei und ich persönlich hatten ja bereits im letzten Kommunalwahlkampf so unsere Erfahrungen mit Diffamierungen und Bespitzelungen gesammelt. Waren wir bisher der Auffassung dass hier damals Einzelpersonen ohne jeglichen Anstand tätig waren, offenbart sich nun in erschreckender Weise das ein solches Gedankengut wohlmöglich auch in den Köpfen anderer Politiker hier in Billerbeck herum spukt.

Die Bürger Billerbecks haben so ein Vorgehen nicht verdient und unsere Partei Soziale Gerechtigkeit Nordrhein Westfalen (SG-NRW) distanziert sich von dieser Form des politischen Handelns.

Helmut Geuking
Mitglied im Rat der Stadt Billerbeck
Daruperstraße 3, 48727 Billerbeck

Die anderen Parteien sind rat- und hilflos.

Wir eröffnen die längst überfällige Diskussion und präsentieren Ihnen als Diskussionsgrundlage unser ausgearbeitet Eckpunktepapier für eine sozial gerechte Versorgung aller Bürger.

Link zum Diskussionspapier

Hat NRW seine Landesbediensteten um zahlreiche Überstunden geprellt?
Aktuelle Nachrichten auf dieser Homepage nachzulesen.

Das erste Ministerium hat nun reagiert und zumindest einen Entwurf zur Arbeitszeit - und Dienststundenregelung vorgestellt.

Auszug aus den Entwurf
Zur Durchführung der Verordnung über die Arbeitszeit der Beamten im Lande Nordrhein-Westfalen (AZVO) vom 4. Juli 2006 (GV. NRW. S. 335, zuletzt geändert durch VO vom 18. August 2009 [GV. NRW. S. 432]), bestimme ich aufgrund der mir durch § 2 Absatz 5 Satz 4, § 4 Absatz 3, § 5 Satz 2, § 8 Absatz 4 Satz 2, § 13 Absatz 2 AZVO erteilten Ermächtigung Folgendes:

1.2.7 Abwesenheiten
Bei Abwesenheiten im Verbindlichkeitszeitraum ist die dienstplanmäßige Arbeitszeit zugrunde zu legen. Bei Erkrankungen gelten die versäumte Arbeitszeit als erbracht und ein Freizeitausgleich als verbraucht. Außerhalb des Verbindlichkeitszeitraums dient die regelmäßige Sollarbeitszeit als Verrechnungsgrundlage.

In diesem Absatz würde unsere Forderung entsprechend umgesetzt! Wenn der Entwurf so verabschiedet wird bleibt eigentlich nur noch zu sagen.

Gut das es die SG-NRW gibt !

Foto anbei: v. li. Niels Geuking (Beisitzer) · Astrid Wenzel (Schatzmeisterin) · Hubert Töllers (OV Vorsitzender) · Nora Berling (Beisitzerin) · Heiko Musiol (Stellvertr. Vorsitzender)

Hubert Tollers - neuer Vorsitzender der Partei SG-NRW - OV Billerbeck

Die Mitgliederversammlung der Partei Soziale Gerechtigkeit Nordrhein Westfalen am 22.Juni  stand im Zeichen der Veränderung: Vorstandswahlen, verbunden mit dem Tätigkeitsbericht und den Höhepunkten der vergangenen zwei Jahre, die vom Landesvorsitzenden Helmut Geuking eindrucksvoll in Erinnerung gerufen wurden.

Seinen besonderen Dank galt den scheidenden Ortsverbandsvorsitzenden Marcel Stratmann der nun, nach seinem privaten Umzug, den SG-NRW OV Coesfeld aufbaut.

Als neuer Vorsitzender des OV Billerbeck konnte Hubert Töllers  alle Mitglieder einstimmig hinter sich versammeln. Der stellvertretende Vorsitzende Heiko Musiol und die Schatzmeisterin Astrid Wenzel wurden in Ihren Ämtern jeweils einstimmig für weitere zwei Jahre bestätigt und wiedergewählt.

Der Vorstand wurde durch zwei neue Beisitzer, Nora Berling und Niels Geuking komplettiert und die Geschlossenheit der Partei mit jeweils einstimmigen Ergebnissen untermauert.

Der neue Vorsitzende Hubert Töllers bedankte sich für das entgegengebrachte Vertrauen und freut sich auf die Aufgaben und die damit verbundenen Herausforderungen. Er wies in seiner Rede auch auf die fatale Finanzsituation der Stadt hin und beschrieb das Herumlavieren  anderer Parteien. Mit klaren Worten rief er dazu auf Verantwortung zu übernehmen und die Partei SG-NRW OV Billerbeck durch eine Mitgliedschaft zu stärken. „Wir haben bisher vieles angestoßen und bewegt, zum Wohle unserer Stadt sind wir zu einer festen politischen Größe geworden. 30 aktive Mitglieder die sich mit guten Ideen zum Wohle aller einbringen sind der Garant einer soliden Politik, jedoch bei weitem nicht genug. Den Bürgern muss klar werden, dass es an der Zeit ist sich politisch einzubringen.“

Hubert Töllers betonte, dass es gelungen ist die Jugend hier vor Ort politisch einzubinden und verwies u.a. auf den verjüngten Vorstand mit zwei 18 jährigen Beisitzern.

Seine Rede endete er mit den Worten: „Es gibt eine vernünftige und eine unvernünftige Politik. Wir stehen im Gegensatz zu den anderen Parteien für Transparenz, dass soziale Miteinander in unserer Stadt und für eine vernünftige, nachhaltige, moderne und  zukunftsorientierte Politik. Wir sind die politische Heimat aller Bürger die sich für unsere schöne Stadt engagieren möchten.“

Protokoll Mitgliederversammlung SG-NRW OV Billerbeck 22. Juni 2011

Ort: Hotel Homoet, Schmiedestraße, 48727 Billerbeck
Zeit: 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr

19:00 Uhr - Eröffnung der Mitgliederversammlung durch Helmut Geuking
Vorstellung der TOP und einstimmige Verabschiedung

Vorschlag Versammlungsleitung: Helmut Geuking
Wahl und Annahme der Versammlungsleitung

Es folgte Bericht aus dem Rat der Stadt Billerbeck durch Helmut Geuking und Rückblick auf Aktionen vor Ort und einen besonderen Dank an den bisherigen Vorstand und dessen geleistete Arbeit.

Wahl der Wahl- u. Zählkommission.
Vorschläge: Andreas Wenzel, Steven Lesting

Beide wurden jeweils einstimmig gewählt und nahmen die Wahl an. Vorschläge und Aussprache zur Besetzung des Vorstandes OV Billerbeck.

19:20 Uhr Schließung der Vorschlagsliste.

Vorschläge für den Geschäftsführenden Vorstand:
Vorsitzender: Hubert Töllers                                                    
Stellvertr. Vorsitzender: Heiko Musiol
Schatzmeisterin: Astrid Wenzel
Vorschläge für die Beisitzer: Nora Berling, Niels Geuking

Nach kurzer Vorstellung und Aussprache wurde eine schriftlich geheime Blockwahl durchgeführt und durch die Wahl -, Zählkommission ausgewertet. Alle Kandidaten wurden einstimmig, ohne Enthaltungen, gewählt und nahmen die Wahl an.

TOP Sonstiges
Es wurde deutlich gemacht, dass die neue Schulform hier vor Ort vom Grundsatz her unser Kind ist und auf die Ausarbeitungen im damaligen Wahlprogramm "Zukunft Billerbeck" und die vorab erschienenen Leserbriefe verwiesen. Das Verhalten der SPD vor Ort sehen viele Mitglieder als bedenklich, insbesondere dass offensichtlich versucht wird sich unserer ausgearbeiteten Themen zu bedienen.

Themen wie Bettensteuer und Energiekonzept wurden offensichtlich abgekupfert. Es wurde beschlossen zukünftig die Bevölkerung durch Leserbriefe und Infostände entsprechend zu informieren wenn andere Parteien hier vor Ort versuchen sollten  mit unseren ausgearbeiteten Themen zu punkten ohne vorab mit unserer Partei das Gespräch zu suchen. Bei Bedarf sollen in diesem Fall zukünftig auch Flyer zur öffentlichen Aufklärung gedruckt und verteilt werden. Mitglieder regten ferner an, im Wiederholungsfall auch  ein Anwaltsbüro zu beauftragen um mögliche rechtliche Schritte einzuleiten.

Andreas verwies auf seinem Leserbrief von Gestern und betonte nochmals, das wir uns das nicht gefallen lassen dürfen. Wir haben nicht mit viel Herzblut, Engagement und erhebliche Zeit u. Kostenaufwand tolle Sachen erarbeitet für unsere Stadt Billerbeck damit sich andere später plakativ in der Öffentlichkeit damit präsentieren.

Es folgte eine Ansprache des neuen Vorsitzenden. Er bedankte sich besonders für das entgegengebrachte Vertrauen und freut sich auf die Aufgaben und die damit verbundenen Herausforderungen. Er wies in seiner Rede auch auf die fatale Finanzsituation der Stadt hin und beschrieb das herumlavieren anderer Parteien. Er betonte das wir weiterhin mit Infoständen und Themen die Öffentlichkeit suchen werden, um noch mehr Menschen zu überzeugen unserer Partei beizutreten.

Mit klaren Worten rief er dazu auf Verantwortung zu übernehmen und die Partei SG-NRW OV Billerbeck durch eine Mitgliedschaft zu stärken. Wir haben bisher vieles angestoßen und bewegt, zum Wohle unserer Stadt sind wir zu einer festen politischen Größe geworden. 30 aktive Mitglieder die sich mit guten Ideen zum Wohle aller einbringen sind der Garant einer soliden Politik,  jedoch bei weitem nicht genug.

Den Bürgern muss klar werden, dass es an der Zeit ist sich politisch einzubringen. Sprecht Eure Freunde, Nachbarn und Verwandten an, je mehr mitmachen um so besser für unsere Stadt. Hubert Töllers betonte, dass es gelungen ist die Jugend hier vor Ort politisch einzubinden und verwies u.a.  auf den verjüngten Vorstand mit zwei 18 jährigen Beisitzern.

Seine Rede endete er mit den Worten: Es gibt eine vernünftige und eine unvernünftige Politik. Wir stehen im Gegensatz zu den anderen Parteien für Transparenz, das soziale Miteinander in unserer Stadt und für eine vernünftige, nachhaltige, moderne und  zukunftsorientierte Politik.

Wir sind die politische Heimat aller Bürger die sich für unsere schöne Stadt engagieren möchten.

Um 20:00 Uhr wurde Versammlung durch den Versammlungsleiter geschlossen.

Helmut Geuking
Vorsitzender
Partei Soziale Gerechtigkeit Nordrhein Westfalen

Aufgrund der finanziell angespannten Situation unserer Stadt appellieren wir den vorliegenden Haushalt abzulehnen um gemeinsam für unsere Stadt Billerbeck nachhaltige Lösungswege zu finden.

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Die Partei Soziale Gerechtigkeit Nordrhein Westfalen hat am Freitag die Stimmungen einzelner Bürger am Informationsstand aufgenommen und in einer Versammlung analysiert. Die  Partei kam zum Ergebnis das ganz offensichtlich ein Bürgerbeteiligungshaushalt gewünscht wird.

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