Willkommen bei der Partei SG-NRW - Ortsverband Billerbeck
In unserem staatlichen Erholungsort Billerbeck sind wir fest verwurzelt und leben gerne mit unseren Familien hier. Zum Wohle unserer Stadt und für die Zukunft unserer Kinder möchten wir all unsere Erfahrung, Kompetenz und Fähigkeiten einbringen und unsere Stadt für uns alle ein Stückchen lebenswerter gestalten.
Hubert Töllers Vorsitzender
Heiko Musiol Stellv. Vorsitzender
Astrid Wenzel Schatzmeisterin
Niels Geuking Beisitzer
Nora Berling Beisitzerin
Unterstützen Sie uns, bringen Sie sich ein, machen Sie mit, werden Sie Mitglied. Es liegt in Ihrer Hand, Billerbeck positiv für unsere nachfolgenden Generationen zu verändern. Durch Ihre Mitgliedschaft unterstützen Sie unsere Arbeit. Der Mindestmitgliedsbeitrag liegt lediglich bei einem Euro.
Wir wollen die Weichen hin zu einer Dienstleistungsstadt mit vielfältigen Angeboten und hoher Lebensqualität stellen.
Auszug aus unserer Präambel: „Die Kommunalpolitik ist das politische Feld, wo der Grundstein jeden demokratischen Handelns der Parteien liegt. Hierauf gilt es zielgerecht aufzubauen, um zu gegebener Zeit über die Landespolitik eine positive Umstrukturierung unserer Gesellschaft bundesweit zu bewirken.
Eine Wandlung der Gesellschaft ist in fast allen Bereichen überfällig.
Anreize zur Familiengründung, bürgerschaftliches Engagement sowie zur Eigenvorsorge sind hierbei genauso wichtig, wie neue Steuersysteme, veränderte Energiepolitik und eine gerechtere Verteilung finanzieller Mittel.“
Informieren Sie sich bitte auch auf unserer Landesseite www.sg-nrw.de.
Aktuelle Nachrichten aus Politik und Gesellschaft (Quelle: Rheinische Post) - RSS
Aufgrund der vorgezogenen Landtagswahl NRW 13. Mai 2012 hat unser Parteibeauftragter Daniel Kaltenbach heute am 16. März 2012 einen Antrag für einen außerordentlichen Parteitag / Mitgliederversammlung gestellt.
Gemäß unserer Satzung 10.10 lade ich hiermit zu einem außerordentlichen Parteitag / Mitgliederversammlung ein.
TOP 01 16:00 Uhr Eröffnung und Begrüßung des außerordentlichen Parteitag durch den Parteivorsitzenden Helmut Geuking 02 Vorschläge zur Wahl einer Versammlungsleitung 03 Wahl der Versammlungsleitung 04 Übergabe an die gewählte Versammlungsleitung 05 Vorschläge zur Wahl eines Protokollführers oder einer Protokollführerin 06 Wahl eines Protokollführers oder einer Protokollführerin 07 Vorstellung der TOP 08 Genehmigung TOP 09 Vorschläge zur Wahl einer Wahlkommission 10 Wahl einer Wahlkommission 11 Vorschläge zur Wahl einer Zählkommission 12 Wahl einer Zählkommission 13 Vorschläge zur Wahl einer Vertrauensperson gem. Wahlbekanntmachung Landtagswahl NRW 2012 14 Wahl einer Vertrauensperson gem. Wahlbekanntmachung Landtagswahl NRW 2012 15 Vorschläge zur Wahl einer stellvertretenden Vertrauensperson gem. Wahlbekanntmachung Landtagswahl NRW 2012 16 Wahl einer stellvertretenden Vertrauensperson gem. Wahlbekanntmachung Landtagswahl NRW 2012 17 Vorschläge zur Aufstellung einer Landesliste zur Teilnahme an der vorgezogenen Landtagswahl NRW 13. Mai 2012 18 Schließung der Vorschlagsliste 19 Vorstellung der einzelnen Bewerberinnen und Bewerber für die Landesliste zur Teilnahme an der vorgezogenen .......Landtagswahl NRW 13. Mai 2012 20 Aussprache einzelnen Bewerberinnen und Bewerber für die Landesliste zur Teilnahme an der vorgezogenen .......Landtagswahl NRW 13. Mai 2012 21 Geheime Wahl der Bewerberinnen und Bewerber für die Landesliste zur Teilnahme an der vorgezogenen .......Landtagswahl NRW 13. Mai 2012 22 Auszählung durch die Zählkommission 23 Überprüfung durch die Wahlkommission 24 Bekanntgabe Ergebnis durch den / die Versammlungsleiter / in 25 Aufruf ob Einwendungen gegen das Wahlergebnis bestehen 26 Annahmeerklärung der gewählten Bewerberinnen und Bewerber der Wahl 27 Bestätigung des ordnungsgemäßen Verlauf des außerordentlichen Parteitages / Mitgliederversammlung durch Abstimmung 28 Bestätigung des ordnungsgemäßen durchgeführten erfolgten Wahlen durch Abstimmung 29 Eidesstattliche Versicherungen gemäß Wahlbekanntmachung Landtagswahl 30 Gegenzeichnung des Protokolls durch Unterzeichnungsberechtigte 31 Schlusswort Parteivorsitzender Helmut Geuking 32 Schließung außerordentlichen Parteitag / Mitgliederversammlung
Sehr geehrte anwesende Damen und Herren, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
nun schreiben wir das Jahr 2012 und wir haben wieder ein bewegtes Haushaltsjahr hinter uns gebracht. Kinder wie die Zeit vergeht. weiterlesen...
Verbindlichkeiten
Anregung gem. §24 GO NRW an den Rat der Stadt Billerbeck
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Dirks,
unsere Partei Soziale Gerechtigkeit Nordrhein Westfalen (SG-NRW) regt gem. §24 GO NRW an, dass der Rat der Stadt Billerbeck in der nächsten Ratssitzung über folgenden Beschlussvorschlag abstimmt.
Beschlussvorlage
Der Rat der Stadt Billerbeck beschließt das die Verwaltung beauftragt wird die Straße „Karl Wagenfeld Straße“ unverzüglich umzubenennen. weiterlesen...
SG-NRW Neujahrsempfang 2012 in Billerbeck
In lockerer entspannter Atmosphäre fand der diesjährige Neujahrsempfang unserer Partei in Billerbeck statt. Jung und Alt genossen das Beisammensein bei Kaffee und Kuchen.
Eine schöne Gelegenheit gemeinsam über das abgelaufene Jahr zu klönen und für einen Rückblick über das gemeinsame Erlebte.
In Beiträgen wurde deutlich das zahlreiche Aktionen, Diskussionen aber auch parteiinterne Auseinandersetzungen das Jahr 2011 zu einem parteipolitisch bewegten Jahr machten aber unsere Partei auch insgesamt gefestigt haben.
Gerade die letzten zwei Monate im Jahr 2011 zeigten ein allgemein gesteigertes Interesse an unserer Partei. Zunehmend werden wir von verschiedenen Personen aus ganz Deutschland kontaktiert. Der Vorsitzende betonte, dass wir als Partei weiterhin zwar bunt und vielfältig sein müssen, aber auch nicht jeden mit offenen Armen aufnehmen.
Auf der Homepage wurde nicht umsonst der Zusatz „Wir distanzieren uns ausdrücklich, von jeder extrem, oder angehaucht rechten, linken Partei oder Gruppierung. Eine Kontaktaufnahme dieser Personen, Parteien und Gruppierungen läuft ins Leere.„ unter „Weder Rechts noch Links! Wir bleiben Sozial!„ angefügt.
Das unsere junge Partei grundsätzlich jedoch keinerlei Berührungsängste hat wurde in Dezember 2011 durch Kontakte mit Persönlichkeiten wie Olaf Henkel und Karl - Theodor zu Gutenberg untermauert.
Mit Blick auf dem Parteitag 01.April, wo drei wichtige Parteiämter neu besetzt werden müssen, waren sich alle Teilnehmer über die weiteren Entwicklungsmöglichkeiten einig. Im Jahr 2012 wird es in unserer Partei mit Sicherheit weiterhin „menscheln“ und mit einer durchweg positiven Streitkultur wird sich unsere Partei auch entsprechend weiter professionalisieren.
Der Neujahrsempfang 2012 diente zur zwanglosen Plauderei und regte zudem zu mancher Diskussion an.
Gegen 19:00 Uhr war der Neujahrsempfang beendet. Es war ein schöner Nachmittag in heiterer Atmosphäre mit interessanten Beiträgen und Gesprächen.
Helmut Geuking Vorsitzender
Leserbrief: SB Markt in der Innenstadt
Im o.g. Leserbrief von der FDP hat sich ein schöner Tippfehler „Gegen SG-Markt in der Innenstadt“ eingeschlichen. Denn gerade die FDP war es die unseren Antrag vom 04.02.2010 einen NETTO Markt in Billerbeck anzusiedeln abgelehnt hatte und stattdessen für eine Erweiterung ALDI Markt stimmte.
Gerade die FDP war es die Stimmung gegen unsere Begründung aus dem Antrag von 04.02.2010 machte.
„Durch die bereits erfolgten Ansiedlungen der Discounter Lidl, K&K und Aldi in unmittelbarer Nähe zueinander sehen wir jedoch dringenden Handlungsbedarf das Discounterangebot zu entflechten. Durch die Ansiedlung eines Netto Marktes Ecke Holthauserstraße L581/ Sandweg auf dem Gelände Averbeck besteht für unsere Stadt auch die Möglichkeit das Verkehrsaufkommen zu entzerren, Kaufkraft in Billerbeck zu binden und unsere Innenstadt zu stärken.„
Wenn Herr Becks im Rat zu diesem nichtssagenden Scheinantrag der FDP heute sagt „SOFORT WEG DAMIT“ dann hat er recht. Die FDP beschäftigt Rat und Verwaltung mit substanzlosen Anträgen. Übrigens Netto war durchaus damals auch bereit sich in den alten K&K anzusiedeln. Ein Ortsansässiger Makler und FDP Vertreter im Rat hatte damals jedoch offensichtlich pfiffig schnell reagiert und den Besitzer der Immobilie vertraglich gebunden, wie sich bei der Begehung der Immobilie herausstellte.
Leserbrief: „Ladentür schließt Ende Januar.“
Alle Welt spricht von Wachstum und Wandel der Städte – und derweil entleert sich unsere Innenstadt.
Sicherlich ist der Leerstand in Billerbeck kein neues Problem, jedoch ein zunehmend verschärfendes wie sich im aktuellen Fall Stecken Pferdchen zeigt. Er führt zu mangelnder Attraktivität, die Kunden orientieren sich um und bleiben aus. Ein Städteübergreifendes Patentrezept beim Umgang mit Leerständen gibt es nicht. Die Angebotspalette innerhalb unserer Stadt muss vielfältiger und bunter werden.
Da ein großer „Kundenmagnet“ in dessen Schatten sich Kleingewerbetreibende ansiedeln können ausbleibt, müssen für Einzelhändler, Kleingewerbetreibende und Existenzgründer optimale Rahmenbedingungen geschaffen werden. Das fängt mit den Mieten an. Als Vorsitzender unserer Partei SG-NRW Billerbeck wird mir zunehmend angetragen das Miet- und Kaufobjekte viel zu hoch bewertet sind. Interessenten werden von vornherein abgeschreckt und weichen auf Nachbargemeinden aus.
Zum Wohle unserer Stadt und zur Behebung des Leerstandes mahnen wir als Partei eine realistische Objektwertschätzung an. Leerstand, Mindernutzungen und nicht gesicherte Nachnutzungen von Gebäuden bedeuten auch sinkende Immobilienpreise oder rückläufige Beleihungswerte der Kreditinstitute.
Realistische Objektwertschätzungen sind Grundvoraussetzung um unsere Stadt insgesamt attraktiver zu machen und das Gemeinwohl zu stärken. Nach erfolgter Anpassung bedarf es hier vor Ort dann verschiedene und nachhaltige Einzelmaßnahmen wie z.B.
unsere Stärken Standort Billerbeck mehr herausstellen mit einer überregionalen PR, damit Interessierte erfahren dass in Billerbeck Qualität und Service geboten wird.
Jahresparkvignette, denn sie ermöglicht stressfreies Einkaufen, so das nicht ständig auf die Uhr geschaut werden muss damit man kein Knöllchen unterm Wischerblatt vorfindet.
Regiogeld um Kaufkraft vor Ort zu binden
Innerhalb unserer Stadt müssen zudem Anziehungspunkte geschaffen werden, z.B.
Täglicher Markt mit Regionalen Produkten.
Wochenmarkt abschaffen und durch einen großen Monatsmarkt ersetzen.
Kurz um, wir müssen in unserem Billerbeck alles auf den Prüfstand stellen, so wie wir es bereits im Kommunalwahlkampf 2009 gefordert hatten. Wir müssen endlich bereit sein neue Wege zu gehen und alle hier vor Ort sollten dabei an einem Strang ziehen. Nur so kann langfristig Wachstum und Wandel in unserer Stadt Einzug halten.
Hubert Töllers Vorsitzender OV Billerbeck
Leserbrief: Hundehalter müssen sich sputen
Es ist schon interessant was Parteien und Verwaltung so alles auf den Weg bringen können wenn die finanzielle Not groß ist. Die Idee der FDP eine Katzensteuer in Billerbeck einzuführen ist zum Glück vom Tisch. Gerüchte das zukünftig gelbe Kanarienvögel und blaugelbe Mehrschweinchen besteuert werden sollen sind wahrlich nicht zutreffend.
Statt vernünftige nachhaltige neue Finanzierungssäulen zu errichten wird altbackendes herausgeholt. Die Hundesteuer soll es nun in Billerbeck richten. Damit jedoch nicht genug.
Es wird unterstellt dass ca. 30% der Hundehalter im Stadtgebiet Steuersünder sind.
Die Finanzen der Stadt sind marode und Steuergerechtigkeit muss hergestellt werden, koste es was es wolle. Da bezahlt man auch gerne mal eine Fremdfirma mit dem Ziel mögliche Steuersünder aufzuspüren. Personen dessen Wirken juristisch gesehen ohne jegliche Wertigkeit und Legitimation ist. Dabei gibt es zahlreiche andere Möglichkeiten die in anderen Kommunen bereits schon zur täglichen Praxis gehören. Als erstes sind Aufklärung der Bürger über Grund und Notwendigkeit einer Hundeanmeldung zu nennen. Auch Mitarbeiter vom Ordnungsamt könnten vermehrt auf Hunde in unserer Stadt achten und bei möglichen Vergehen kann ein entsprechendes Bußgeld ausgesprochen werden.
Kostenneutral könnte eine DNA-Datei für Hunde eingerichtet werden, wie in anderen Städten bereits praktiziert, um Halter zu ermitteln die Tretmienen ihrer Hunde nicht beseitigen. Nun aber wird eine Firma engagiert die irgendwelche Menschen auf die Jagd nach Hundehaltern entsendet. Als einzige Partei stimmten wir dagegen, denn bürgerfreundliches Handeln sieht für uns gänzlich anders aus.
Diese Hundeermittler haben vom Grundsatz her nur das Ziel eine höchstmöglichste Provision einzustreichen. Jeder Bürger steht erst einmal unter Generalverdacht ein Steuersünder zu sein. Vernünftige Mensch, ob Hundebesitzer oder nicht, sollten sich gegen solche Methoden verwahren. Diese Maßnahme, die Bespitzelung, Denunziantentum und Diffamierungen Tür und Tor öffnet ist durch nichts zu rechtfertigen. Vertrauen wird beschädigt und unser aller Gemeinwohl massiv beeinträchtigt.
Wir mahnen, weil wir wissen, wovon wir reden. Unsere Partei und ich persönlich hatten ja bereits im letzten Kommunalwahlkampf so unsere Erfahrungen mit Diffamierungen und Bespitzelungen gesammelt. Waren wir bisher der Auffassung dass hier damals Einzelpersonen ohne jeglichen Anstand tätig waren, offenbart sich nun in erschreckender Weise das ein solches Gedankengut wohlmöglich auch in den Köpfen anderer Politiker hier in Billerbeck herum spukt.
Die Bürger Billerbecks haben so ein Vorgehen nicht verdient und unsere Partei Soziale Gerechtigkeit Nordrhein Westfalen (SG-NRW) distanziert sich von dieser Form des politischen Handelns.
Helmut Geuking Mitglied im Rat der Stadt Billerbeck Daruperstraße 3, 48727 Billerbeck
Pflegeversicherung / Krankenversicherung - es muss gehandelt werden!
Die anderen Parteien sind rat- und hilflos.
Wir eröffnen die längst überfällige Diskussion und präsentieren Ihnen als Diskussionsgrundlage unser ausgearbeitet Eckpunktepapier für eine sozial gerechte Versorgung aller Bürger.
Das erste Ministerium hat nun reagiert und zumindest einen Entwurf zur Arbeitszeit - und Dienststundenregelung vorgestellt.
Auszug aus den Entwurf Zur Durchführung der Verordnung über die Arbeitszeit der Beamten im Lande Nordrhein-Westfalen (AZVO) vom 4. Juli 2006 (GV. NRW. S. 335, zuletzt geändert durch VO vom 18. August 2009 [GV. NRW. S. 432]), bestimme ich aufgrund der mir durch § 2 Absatz 5 Satz 4, § 4 Absatz 3, § 5 Satz 2, § 8 Absatz 4 Satz 2, § 13 Absatz 2 AZVO erteilten Ermächtigung Folgendes:
1.2.7 Abwesenheiten Bei Abwesenheiten im Verbindlichkeitszeitraum ist die dienstplanmäßige Arbeitszeit zugrunde zu legen. Bei Erkrankungen gelten die versäumte Arbeitszeit als erbracht und ein Freizeitausgleich als verbraucht. Außerhalb des Verbindlichkeitszeitraums dient die regelmäßige Sollarbeitszeit als Verrechnungsgrundlage.
In diesem Absatz würde unsere Forderung entsprechend umgesetzt! Wenn der Entwurf so verabschiedet wird bleibt eigentlich nur noch zu sagen.
Hubert Tollers - neuer Vorsitzender der Partei SG-NRW - OV Billerbeck
Die Mitgliederversammlung der Partei Soziale Gerechtigkeit Nordrhein Westfalen am 22.Juni stand im Zeichen der Veränderung: Vorstandswahlen, verbunden mit dem Tätigkeitsbericht und den Höhepunkten der vergangenen zwei Jahre, die vom Landesvorsitzenden Helmut Geuking eindrucksvoll in Erinnerung gerufen wurden.
Seinen besonderen Dank galt den scheidenden Ortsverbandsvorsitzenden Marcel Stratmann der nun, nach seinem privaten Umzug, den SG-NRW OV Coesfeld aufbaut.
Als neuer Vorsitzender des OV Billerbeck konnte Hubert Töllers alle Mitglieder einstimmig hinter sich versammeln. Der stellvertretende Vorsitzende Heiko Musiol und die Schatzmeisterin Astrid Wenzel wurden in Ihren Ämtern jeweils einstimmig für weitere zwei Jahre bestätigt und wiedergewählt.
Der Vorstand wurde durch zwei neue Beisitzer, Nora Berling und Niels Geuking komplettiert und die Geschlossenheit der Partei mit jeweils einstimmigen Ergebnissen untermauert.
Der neue Vorsitzende Hubert Töllers bedankte sich für das entgegengebrachte Vertrauen und freut sich auf die Aufgaben und die damit verbundenen Herausforderungen. Er wies in seiner Rede auch auf die fatale Finanzsituation der Stadt hin und beschrieb das Herumlavieren anderer Parteien. Mit klaren Worten rief er dazu auf Verantwortung zu übernehmen und die Partei SG-NRW OV Billerbeck durch eine Mitgliedschaft zu stärken. „Wir haben bisher vieles angestoßen und bewegt, zum Wohle unserer Stadt sind wir zu einer festen politischen Größe geworden. 30 aktive Mitglieder die sich mit guten Ideen zum Wohle aller einbringen sind der Garant einer soliden Politik, jedoch bei weitem nicht genug. Den Bürgern muss klar werden, dass es an der Zeit ist sich politisch einzubringen.“
Hubert Töllers betonte, dass es gelungen ist die Jugend hier vor Ort politisch einzubinden und verwies u.a. auf den verjüngten Vorstand mit zwei 18 jährigen Beisitzern.
Seine Rede endete er mit den Worten: „Es gibt eine vernünftige und eine unvernünftige Politik. Wir stehen im Gegensatz zu den anderen Parteien für Transparenz, dass soziale Miteinander in unserer Stadt und für eine vernünftige, nachhaltige, moderne und zukunftsorientierte Politik. Wir sind die politische Heimat aller Bürger die sich für unsere schöne Stadt engagieren möchten.“
